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Schon GEZahlt, der Streit um die GEZ Gebuehren

schon-gezahltSie ist auf einmal in aller Munde, die Rede ist von der neuen Zwangsabgabe der GEZ in Deutschland, schon seit langem ist bekannt das hier ab 2013 eine Haushaltsabgabe erfolgen wird und das alle zur Kasse gebeten werden die nicht befreit sind, dabei ist es nun egal ob man wirklich empfangsbereite Rundfunkgeraete oder ein Geraet mit Internetzugang bereit haelt, alle muessen zahlen.
Nichts Neues sagt ihr, ja das denke ich auch, aber nun ganz ploetzlich haeufen sich die Stimmen in Deutschland und es wird ueber die ersten Klagen nachgedacht, vorne anzufuehren waere nun wohl die Rossmann Kette welche Klage eingereicht hat gegen die Zwangsabgabe.

Die Abgabe verstoesst laut der Drogeriekette gegen Artikel 101 und 118 der Bayerischen Verfassung, in denen der Gleichheitsgrundsatz festgehalten wird. Der Rundfunkbeitragsstaatsvertrag ist laut Rossmann grundgesetzwidrig zustande gekommen. Der Beitrag sei eine “von jedweder Gruppennuetzigkeit entkoppelte Steuer” und hat kein Steuererfindungsrecht.

Neben Rossmann klagt meines Wissens nach noch ein Mitarbeiter der Uni Passau und der Autoverleih Sixxt wollte auch eine Klage einreichen, bis auf den Ermano Geuer der Uni Passau sind die Klagen jedoch noch nicht eingereicht bzw nur in der Schwebe, Geuer hat dies bereits letztes Jahr in Angriff genommen, meine Frage die sich hier stellt ist, wieso wacht man erst jetzt auf?
Waere es nicht schon lange Zeit gewesen hier der GEZ und dem Gebuehrenwahn einen Riegel vorzuschieben?

Die GEZ gehoert meiner Meinung nach in der jetzigen Form einfach abgeschafft, eine Zwangsabgabe ist mit dem Grundgesetz nicht vereinbar und auch werden die Kosten auch in keinster Weise transparent aufgestellt.
Wohin wandert das Geld welches die oeffentlich rechtlichen hier Jahr fuer Jahr zugeschustert bekommen, das weiss wohl niemand.
Auch frage ich mich ob es wirklich noetig ist eine massive Anzahl von oeffentlich rechtlichen Sendern zu senden (wovon viele nur digital empfangen werden koennen), nehmen wir einfach mal die ARD oder Das Erste, was senden diese: Das Erste, 3Sat, Arte, Bayerisches Fernsehen, HR Fernsehen, MDR, NDR, RadioBrementv, RBB, SR, SWR BW, SWR RP, WDR, BR Alpha, Tagesschau25, EinsFestival, Plus, KiKa, Phoenix.
Das Zweite Deutsche Fernsehen liefert uns dann noch zusaetzlich: ZDF, ZDF_Neo, ZDF-Info, ZDF.Kultur.
Ueber 20 Sender von denen die meisten noch nicht einmal bekannt sein duerften damit topped man dann auch die ProSiebenSat1 Gruppe oder die RTL Gruppe.

Nun wird oft Qualitaet von den oeffentlich Rechtlichen als ein Argument genutzt, ich kann jedoch bei bestem Willen keine bessere Qualitaet sehen zu anderen Sendern. Nachrichten bekommt man auf N24 in mind. der gleichen Qualitaet wie man sie bei der Tagesschau finden kann.
Ob nun Lindenstrasse, GZ/SZ oder Berlin bei Tag und Nacht, sind die Unterschiede wirklich gravierend, ich denke nicht?

Das sich TV Sender und auch Radiostationen wunderbar selbst finanzieren koennen sieht man an vielen Beispielen und gerade hier sind es doch die privat finanzierten Sender die eben nicht die Charts rauf und runter seiern (StarFM nur ein Beispiel von vielen)

Resumé an dieser Stelle fuer mich: Schoen das nun endlich gegen die Zwangsabgabe wirklich vorgegangen wird, aber die Frage die bleibt: Wieso erst jetzt? Und wo sind sie, die Piraten?

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